TTIP – Was kommt da auf uns zu?

Eintrag vom 21. Mai 2015

Ist das Freihandelsabkommen mit den USA wirklich für die Menschen ein Vorteil?

 

TTIP- Was steckt hinter den vier Buchstaben?

Transaltlantic Trade and Investment Partnership- kurz TTIP- ist das größte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, welches seit 2013 am Laufen ist. Die Idee dahinter ist, dass die USA und Europa wirtschaftlich enger zusammenarbeiten wollen. Es soll mehr Wachstum und Arbeitsplätze geben, die Regeln und Gesetze sollen angeglichen werden und die Zölle und der Handel sollen wegfallen. Insgesamt soll es durch TTIP zwei Millionen mehr Jobs geben, dabei steigt der Reallohn in Deutschland um 1,6%.

TTIP bietet außerdem viele Vorteile für die großen Konzerne, denn die USA ist ein wichtiger Exportmarkt für deutsche Konzerne. 27% der Ausfuhren sind Autoteile- das würde Firmen wie VW oder Porsche freuen, da sie durch das Abkommen ihre Produkte leichter auf dem Markt in den USA verkaufen könnten. Auch die chemische Industrie hat Hoffnung. Alleine 17% sind Chemie-Produkte. Der deutsche Spitzenverband der deutschen Lebensmittel fordert nun Schutz für regionale Delikatessen, jedoch ist dieser Schutz den Bäckereien und der Milch-Industrie nicht wichtig.

Durch den Wegfall von Zöllen wären Preissenkungen auf Produkte und Dienstleistungen möglich. Derzeit beträgt der Zoll auf dem Markt zwischen drei und fünf Prozent- welcher dann wegfallen würde. Außerdem sollen die Zulassungserscheinungen vereinheitlicht werden. Also wird in den USA z.B. ein neues Medikament auf den Markt gebracht, ist dieses auch in Europa zugelassen. Diese einheitlichen Standards können für die Deutschen gefährlich werden. Denn was in den USA problemlos in Supermärkten/Apotheken oder auf dem Teller landet, würde an den strengen Verbraucherschutzregeln in der EU scheitern. Ein Beispiel sind die „Chlorhühnchen“- Hühner, die zur Desinfektion in Chlor gebadet werden. Unproblematisch in den USA sind auch die eingesetzen Hormone bei der Fleischproduktion. Jedoch steht Europa in Sachen Gen-Technik in Lebensmitteln weit vor den USA. Zudem könnte das hochkritisierte „Fracking“, welches in Europa verboten, jedoch in den USA erlaubt ist, nun zugelassen werden. Mit dem sogenannten „Fracking“ kann Erdöl gefördet werden. Ein Gemisch aus Wasser,Chemikalien und Sand wird in das Gestein gepresst, sodass Risse im Boden entstehen und das Ergas gefördert werden kann. Dies ist für Umwelt, Klima und Mensch sehr schädlich!

Großer Kritikpunkt bei den Verhandlungen sind die Lobbyisten(Interessenvertretung der Politik und Gesellschaft) in Brüssel. In der wichtigsten Phase der Verhandlungsvorbereitung trafen sie sich, laut internen Dokumenten, nur mit Konzernen und ihren Lobby-Gruppen. Dagegen gab es kein Treffen mit einer Verbraucherschutzorganisation oder einer Gewerkschaft. Auch unsere Volksvertreter/-innen wissen davon nichts und bekommen dann den Verlauf in Form von seitenlangen Verträgen. Der Bundesrat kritisiert außerdem, dass das Mandat(der Auftrag) zwischen der EU-Komission und den USA nocht offiziell zugänglich ist. Diese „Geheimniskrämerei“ ist auch ein weiterer Kritikpunkt von Organisationen.

Der größte Streitpunkt ist der sogenannte Investitionsschutz. Großkonzerne können Umwelt- und Sozialgesetze verklagen, wenn sie ihr Geschäftsmodell bedroht sehen. Auch können sie ganze Staaten verklagen, bspw. wenn sich die Unternehmen durch bestimmte Gesetze diskriminiert fühlen.

Ebenso herrscht eine Ungleichheit zwischen Europa und den USA. Europa will die Zölle abschaffen und steht mit ihrem Angebot allein. Die USA hält sich mit dem Entgegenkommen zurück. Außerdem würden die USA viel mehr von dem Freihandelsabkommen profitieren, als Europa. Es soll 1,1 Millionen mehr Jobs geben und auch das Pro-Kopf-Einkommen soll um 13,4% steigen. In Europa soll es dagegen „nur“ 100 000 mehr Arbeitsplätze geben und das Einkommen soll auch „nur“ um 4,7% steigen.

Der NSA-Skandal im Jahre 2013 hat die Belastungen zudem schwer belastet. Trotzdem wird weiter verhandelt. Mehrere Politiker forderten den Stopp, wurden aber von Parlamentsmitgliedern überstimmt.

Wie soll es nun weitergegen? Es wird erwartet, dass der Vertrag Ende 2015 fertig sein könnte. Würde es nach den USA gehen, soll das Abkommen vor der Präsidentschaftswahl 2016 beschlossen sein. Es müssen aber alle nationalen Parlamente zustimmen. Sollte dies nicht der Fall sein müssen die Verhandlungen neu aufgerollt werden und das Freihandelsabkommen wäre tot.

Was soll man also von dem umstrittenen Pakt denken? Meiner Meinung nach wäre TTIP nicht gut für die Bevölkerung. Die Verhandlungen in Brüssel werden zu sehr von den Lobbyisten geprägt und die Interessen der Menschen werden nicht ausreichend berücksichtigt. Ein anderer Punkt wären die „Schiedsgerichte“. Die großen Konzerne hätten viel mehr Vorteile, gegenüber den Verbrauchern. Viele Leute können und haben auch noch gar keine Meinung zu diesem Thema, einfach weil zu wenig Informationen zu uns durchdringen.

Pia

 

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